FAQs zur Covid-19-Pandemie

27. Mai 2020, 18:00 Uhr
Soeben hat der Bundesrat über die dritte Etappe der Lockerungen informiert. Unter Auflagen dürfen die Musikschulen ab dem 6. Juni nebst dem Präsenzunterricht auch wieder Proben und Veranstaltungen aller Art durchführen. Letzteres mit bis zu 300 Personen. Der Verband Zürcher Musikschulen ist dabei, sein Schutzkonzept zu überarbeiten. Dieses wird aller Voraussicht nach morgen im Laufe des späteren Abends an dieser Stelle publiziert.

Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts

Aufgrund welcher Rechtsgrundlagen darf der Präsenzunterricht wieder aufgenommen werden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts erfolgt aufgrund folgender Erlasse: Covid-19-Verordnung 2, Änderung vom 29. April 2020 (Bundesrat) pdf 416kB, Covid-19 Grundprinzipien zur Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an obligatorischen Schulen als Grundlage für die Ausarbeitung der Schutzkonzepte der Schulen unter Berücksichtigung der Betreuungseinrichtungen und Musikschulen (Bundesamt für Gesundheit BAG) pdf 205kB, Corona-Pandemie, Wiederaufnahme Präsenzunterricht an der Volksschule, Schutzkonzept (Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 30. April 2020) pdf 75kB, Wiederaufnahme Präsenzunterricht, Personalrechtliche Themen, Weisung (Volksschulamt Kanton Zürich) pdf 264kB

Unter welcher Voraussetzung kann eine Musikschule den Präsenzunterricht wieder aufnehmen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die Musikschule muss über ein Schutzkonzept verfügen und dieses konsequent umsetzen. Der Verband Zürcher Musikschulen hat für seine Mitgliedsschulen ein vorschriftsgemässes Schutzkonzept verfasst pdf 416kB.

Wieviele Schülerinnen und Schüler dürfen gleichzeitig unterrichtet werden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Einzelunterricht und Unterricht in Kleingruppen von maximal fünf Personen (die Lehrperson eingeschlossen) ist wieder möglich. Im Unterrichtsraum dürfen nicht mehr als fünf Personen anwesend sein. Alle Unterrichts- und Übungsanlässe mit mehr als fünf Personen (die Lehrperson eingeschlossen) bleiben auch dann untersagt, wenn es möglich wäre, den Sicherheitsabstand einzuhalten. 

Dürfen auch Ensembles, Chöre und Orchester wieder üben?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Nein. Unterrichts- und Übungsanlässe von Ensembles, Chören und Orchestern mit mehr als fünf Personen (die Leiterin/der Leiter eingeschlossen) bleiben auch dann untersagt, wenn es möglich wäre, den Sicherheitsabstand einzuhalten.

Dürfen auch wieder Konzerte und andere Veranstaltungen stattfinden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Nein. Alle öffentlichen und geschlossenen Veranstaltungen mit mehr als fünf Personen bleiben aufgrund des Versammlungsverbots auch dann untersagt, wenn es möglich wäre, den Sicherheitsabstand einzuhalten.

Finden auch die Musikalische Grundausbildung MGA und das Klassenmusizieren wieder statt?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die MGA zählt nicht zum obligatorischen Unterricht, obschon sie als Bestandteil des Stundenplans für die Volksschülerinnen und -schüler obligatorisch ist. Vielmehr handelt es sich um ein Unterrichtsangebot von Dritten. Für diese sind Präsenzveranstaltungen gemäss Protokollauszug des Regierungsrats vom 30. April 2020 pdf 75kB nach wie vor untersagt.

Einige Volksschulen wollen die MGA dennoch wieder durchführen oder tun das bereits. Allen Musikschulen, die bereit sind, wieder MGA zu erteilen, wird empfohlen, mit den zuständigen Entscheidungsträgern Kontakt aufzunehmen und abzuklären, wie es in der betreffenden (Schul-)Gemeinde gehandhabt werden soll. Die Entscheidung liegt immer beim Besteller bzw. der betreffenden (Schul-)Gemeinde.

Das Klassenmusizieren indessen wird im Rahmen des Lehrplanbereichs «Musik» angeboten und zählt somit zum obligatorischen Unterricht. Klassenmusizieren darf also wieder stattfinden. Die Entscheidung liegt auch hier beim Besteller bzw. der betreffenden (Schul-)Gemeinde oder Volksschule.

Privatrechtliche Musikschulen können für MGA-Lehrpersonen und Lehrkräfte des Klassenmusizierens, die nicht unterrichten können, Kurzarbeit anmelden (Näheres siehe Kapitel «Kurzarbeit»).

Müssen alle Lehrpersonen wieder Präsenzunterricht erteilen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Lehrpersonen, die zu den besonders gefährdeten Personen zählen, haben das Recht, vom Präsenzunterricht befreit zu werden. Als besonders gefährdet gelten Personen ab 65 Jahren und solche, die unter folgenden Vorerkrankungen leiden: Bluthochdruck, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, chronische Atemwegserkrankungen, Diabetes, Krebs sowie Erkrankungen und Therapien, die das Immunsystem schwächen. Über Freistellungen aus anderen Gründen entscheidet die Schulleitung unter Berücksichtigung des geltenden Personalreglements.

Was müssen Lehrpersonen tun, die zu den besonders gefährdeten Personen zählen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Alle Lehrpersonen werden von der Schulleitung schriftlich aufgefordert, sich zu melden, falls sie zu den besonders gefährdeten Personen zählen. Sollte die schriftliche Aufforderung ausbleiben, melden sie sich unaufgefordert. Die Meldung bedarf keiner besonderen Form. Eine Mail genügt. Die Art der Gefährdung braucht nicht erwähnt zu werden.

Überdies spricht die Schulleitung jene Lehrpersonen persönlich an, die wahrscheinlich zu den besonders gefährdeten Personen zählen, das aber nicht gemeldet haben. Diese werden auf die Risiken hingewiesen. Möchte die Lehrperson den Präsenzunterricht trotz Gefährdung wieder aufnehmen, bestätigt sie in einer schriftlichen Erklärung, dass sie dies in Kenntnis der Risiken tut.

Mit welchen Konsequenzen haben Lehrpersonen zu rechnen, die freiwillig Präsenzunterricht erteilen, obschon sie besonders gefährdet sind?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Sie gehen ein erhöhtes Risiko ein, am Coronavirus zu erkranken. Das Schutzkonzept des Verbands Zürcher Musikschulen pdf 416kB sieht vor, dass die betreffenden Personen in einer schriftlichen Erklärung bestätigen, dass sie sich des Risikos bewusst sind. Diese Erklärung schützt die Musikschule vor allfälligen Klagen wegen Verletzung der Fürsorgepflicht. Für die Mitarbeitenden hat sie keine Folgen. Sollte jemand, der diese Erklärung abgegeben hat, am Coronavirus erkranken, bleiben seine Rechte vollumfänglich gewahrt und der Versicherungsschutz vollumfänglich gewährt.

Womit beschäftigen sich Lehrpersonen, die keinen Präsenzunterricht erteilen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Sie sind verpflichtet, im vollen Umfang ihres Pensums weiterhin Fernunterricht zu erteilen.

Falls sie, aus welchen Gründen auch immer, keinen  oder nur teilweise Fernunterricht erteilen können, stehen sie der Schulleitung im Umfang der ausgefallenen Unterrichtszeit für besondere Aufgaben zur Verfügung. Diese müssen jedoch in einem nachvollziehbaren Zusammenhang mit dem Berufsauftrag stehen.

Was hat eine Lehrperson zu tun, wenn Krankheitssymptome auftreten?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Eine Lehrperson mit Krankheitssymptomen (Husten, Halsschmerzen, Kurzatmigkeit, Fieber, Muskelschmerzen, Verlust des Geruchs- oder Geschmackssinns) begibt sich umgehend in Selbstisolation und nimmt zur Klärung des weiteren Vorgehens mit ihrer Ärztin oder ihrem Arzt telefonisch Kontakt auf.

Haben alle Schülerinnen und Schüler wieder Anspruch auf Präsenzunterricht?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Nein. Ein Anspruch auf Präsenzunterricht besteht nicht. Zwar dürfen alle Schülerinnen und Schüler, die gesund sind und nicht mit einer am Coronavirus erkrankten Person im gleichen Haushalt leben, wieder im direkten Kontakt unterrichtet werden, jedoch nur, wenn auch seitens Lehrperson alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Falls kein Präsenzunterricht stattfindet, hat die Schülerin oder der Schüler weiterhin Anspruch auf Fernunterricht.

Welche Schülerinnen und Schüler erhalten auch weiterhin keinen Präsenzunterricht?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Schülerinnen und Schüler, die krank sind oder mit einer am Coronavirus erkrankten Person im gleichen Haushalt leben,  erhalten bis auf Weiteres keinen Präsenzunterricht.

Leider kann nicht überprüft werden, ob sich die Schülerin oder der Schüler oder eine Person in deren Haushalt mit dem Coronavirus angesteckt hat. Wichtig ist deshalb die strenge Einhaltung der im Schutzkonzept des Verbands Zürcher Musikschulen pdf 416kB aufgeführten Massnahmen.

Können Eltern das Erteilen von Präsenzunterricht für ihr Kind ablehnen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Ja. Den Eltern bleibt eine eigene Risikoabwägung vorbehalten. Sie können das Unterrichten ihres Kindes im direkten Kontakt mit der Lehrperson jederzeit ablehnen. Hierzu bedarf es einer Mitteilung an die Lehrperson. Falls kein Präsenzunterricht stattfindet, hat die Schülerin oder der Schüler weiterhin Anspruch auf Fernunterricht.

Was geschieht mit Schülerinnen und Schülern, die krank zum Unterricht kommen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Kranke Schülerinnen und Schüler werden nach Hause geschickt. Bei kleineren Kindern benachrichtigt die Lehrperson die Eltern und fordert diese auf, ihr Kind  umgehend abzuholen. Sofern keine andere Verfahrensweise vorgesehen ist, wartet das betreffende Kind im Unterrichtsraum auf seine Eltern.

Darf die Volksschule der Musikschule die Nutzung von Räumlichkeiten in Schulanlagen verbieten?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Es soll vereinzelt (Schul-)Gemeinden und/oder Schulleitungen geben, die der Musikschule die Benutzung von Räumlichkeiten in ihren Schulanlagen untersagen.

Manchmal wird das mit dem Protokollauszug des Regierungsrats vom 30. April 2020 pdf 75kB begründet, der besagt, dass ausserhalb der obligatorischen Fächer gemäss Lehrplan […] kein Präsenzunterricht stattfinden darf. Laut Auskunft des Rechtsdienstes des Volksschulamts ist diese Begründung wenig stichhaltig, da sich der betreffende Passus nicht auf die Musikschulen bezieht. Diese dürfen aufgrund eines Bundesratsbeschlusses wieder Präsenzunterricht erteilen.

Verwehrt eine (Schul-)Gemeinde die Nutzung von Räumlichkeiten aus anderen Gründen, etwa eines durch den Halbklassenunterricht verursachten Engpasses, steht ihr das als Eigentümerin der Schulanlagen zu. Das Volksschulamt sieht keine Möglichkeit, das zu verhindern. Den betroffenen Musikschulen sei empfohlen, der (Schul-)Gemeinde im Gespräch konkrete Lösungen vorzuschlagen.

Schutzkonzept

Auf welchen Rechtsgrundlagen beruht das Schutzkonzept des Verbands Zürcher Musikschulen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Schutzkonzepte sind laut Covid-19-Verordnung des Bundesrats pdf 416kB die Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Betriebs aller dazu berechtigten Unternehmen und Organisationen. Die Vorgaben für Schutzkonzepte stammen vom Bundesamt für Gesundheit. Darüber hinaus gibt es – im Gegensatz zur verbreiteten Meinung – kein amtliches Organ, das Schutzkonzepte vor deren Inkraftsetzung prüft und genehmigt. Es ist vielmehr der einzelne Betrieb, der sein Schutzkonzept in Kraft setzt und dessen Umsetzung verantwortet.

Das Verfassen eines  Schutzkonzepts ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Um die einzelnen Betriebe zu entlasten, sind es deshalb oft die Branchenverbände, die ihren Mitgliedern ein Schutzkonzept zur Verfügung stellen. So auch der Verband Zürcher Musikschulen. Dieser hat sein Schutzkonzept pdf 416kB schon früh dem Bundesamt für Gesundheit und der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich zur Kenntnisnahme zugestellt und hiermit dazu beigetragen, dass die Musikschulen den Präsenzunterricht bereits am 11. Mai wieder aufnehmen durften.

Ob der einzelne Betrieb die vom Bundesamt für Gesundheit erlassenen Verhaltens- und Hygieneregeln einhält, wird von den kantonalen Gesundheitsämtern durch Stichproben überprüft. Bei Zuwiderhandlung ist mit Bussen zu rechnen.

Wer setzt das Schutzkonzept in Kraft?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Das Schutzkonzept pdf 416kB wird von der Musikschule in Kraft gesetzt. Dessen Inhalte verantwortet der Verband Zürcher Musikschulen, nicht aber dessen konsequente Umsetzung.

Wie wird die Einhaltung des Schutzkonzepts überprüft?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Ob die Musikschule das Schutzkonzept pdf 416kB konsequent umsetzt und somit auch die vom Bundesamt für Gesundheit erlassenen Verhaltens- und Hygieneregeln einhält, wird von den kantonalen Gesundheitsämtern durch Stichproben überprüft. Bei Zuwiderhandlung ist mit Bussen zu rechnen.

Gilt das Schutzkonzept auch, wenn der Musikunterricht in Gebäuden der Volksschule stattfindet?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Findet der Präsenzunterricht in Gebäuden der Volksschule statt, ist diese für die Durchführung der gebäudebezogenen Vorkehrungen gemäss Kapitel 3 des Schutzkonzepts pdf 416kB zuständig. Für alle anderen Massnahmen bleiben der Schutzbeauftragte der Musikschule und die Lehrpersonen verantwortlich.

Auf welchen Geltungsbereich bezieht sich das Schutzkonzept?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Das Schutzkonzept gilt für den Einzelunterricht und den Unterricht in Kleingruppen von maximal fünf Personen (die Lehrperson eingeschlossen).

Unterrichts- und Übungsanlässe in grösseren Formationen fallen weiterhin unter das Versammlungsverbot und sind deshalb nicht Gegenstand des Schutzkonzepts.

Für die Musikalische Grundausbildung MGA und das Klassenmusizieren gilt das Schutzkonzept der betreffenden Volksschule.

Gilt das Schutzkonzept auch dann noch, wenn der Bundesrat weitere Lockerungen beschliesst?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Sobald der Bundesrat neue Lockerungen beschliesst, wird der Verband Zürcher Musikschulen sein Schutzkonzept pdf 416kB überarbeiten. Das überarbeitete Schutzkonzept wird dann wiederum von den einzelnen Musikschulen in Kraft gesetzt.

Lässt das Schutzkonzept den Musikschulen und Lehrpersonen einen Ermessensspielraum?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Jedes Reglement verfügt über einen gewissen Ermessensspielraum. Der eines Schutzkonzepts ist naturgemäss klein. Schliesslich steht die Gesundheit von Menschen auf dem Spiel. Schulleitende, Schutzbeauftragte und Lehrpersonen werden es sich gut überlegen müssen, ob sie die Verantwortung für eine lockerere Interpretation des Standards übernehmen wollen. Andererseits dürfte eine strengere Interpretation Widerstände hervorrufen.

Keine Frage, die vom Bundesamt für Gesundheit BAG erlassenen Verhaltens- und Hygieneregeln müssen von allen eingehalten werden: Abstand halten, kein Händeschütteln, häufiges und gründliches, Händewaschen, in Taschentuch oder Armbeuge husten und niesen. Für andere Regeln im Schutzkonzept pdf 416kB ist es von Vorteil, die Hintergründe zu kennen, bevor über eine lockerere oder strengere  Interpretation entschieden wird.

Die kontroversesten Regeln werden nachstehend kommentiert.

Darf die Raumgrösse unterschritten werden, wenn Lernende und Lehrperson Schutzmasken tragen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die im Schutzkonzept pdf 416kB genannten minimalen unmöblierten Flächen gewährleisten die Einhaltung eines minimalen Sicherheitsabstands von zwei Metern von Person zu Person. Ein Sicherheitsabstand von zwei Metern wiederum erlaubt das Musizieren ohne Schutzmasken.

Schutzmasken erschweren die Wahrnehmung von Emotionen, auf die es beim Musizieren ankommt. Bei Blasinstrumenten ist das Tragen von Schutzmasken ohnehin ein Ding der Unmöglichkeit. Das Tragen von Schutzmasken im Musikunterricht ist deshalb immer nur die zweitbeste Option.

Wenn ein Raum kleiner ist, als die im Schutzkonzept genannte minimale unmöblierte Fläche, sollte darin auch dann kein Musikunterricht stattfinden, wenn Schutzmasken getragen werden. Das Coronavirus breitet sich über Aerosole in der Atemluft aus. Umstritten ist lediglich, ob auf diesem Weg eine Ansteckung erfolgen kann. Es ist davon auszugehen, dass die Sättigung der Atemluft mit infektiösen Aerosolen in kleinen Räumen schneller erfolgt als in grossen. Ab welcher Unterrichtsdauer das bei welcher Raumgrösse zum Problem wird, lässt sich nicht mit Bestimmtheit sagen. Auf die Nennung von Minimalmassen kann dennoch nicht verzichtet werden. Bei den im Schutzkonzept erwähnten Minimas handelt es sich um vorsichtige Annahmen.

Warum dürfen Unterrichtsräume nicht aktiv belüftet sein?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Im Schutzkonzept ist festgehalten, dass die Unterrichtsräume nicht aktiv belüftet sein dürfen, sondern durch das Öffnen der Fenster gelüftet werden müssen. Wie ist das zu verstehen?

Mit dem Begriff «aktiv» sind (vereinfachend) Lüftungssysteme gemeint, die den Räumen mittels eines zentralen oder mehrerer dezentraler Gebläse Luft zuführen und/oder Luft entziehen. In nahezu allen modernen Gebäuden, deren Hülle so luftdicht ist, dass praktisch kein Austausch zwischen Innen und Aussen mehr stattfindet, werden solche Lüftungssysteme verbaut. In manchen Gebäuden lassen sich die Fenster öffnen, in manchen nicht.

Es gibt zwei Probleme: Erstens, dass das Lüftungssystem Luftströme erzeugt, die infektiöse Aerosole von einer zur anderen Person transportieren und, zweitens, dass der Luftaustausch nicht ausreicht, um die kontaminierte Luft im Raum in kurzer Zeit vollständig durch Frischluft zu ersetzen. Leider gibt es keine Faustregel, die besagt, in welchem Fall das eine oder das andere Problem eine Beeinträchtigung darstellt. Das lässt sich nur vor Ort beurteilen und wohl auch nur unter Anwendung des gesunden Menschenverstands.

Das (vorsichtige) Fazit lautet: Ein wirksames Durchlüften des Raumes ist nur möglich, wenn sich die Fenster öffnen lassen. Moderne Lüftungssysteme, die nur geringfügige Druckunterschiede im Raum erzeugen, können während des Unterrichts eingeschaltet bleiben.

Braucht es für den Bläser- und Gesangsunterricht keine Schutzwände?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Aufgrund des aktuellen Wissensstands geht der Verband Zürcher Musikschulen davon aus, dass die direkte gegenseitige Beeinträchtigung von Lehrperson und Lernenden durch Spucke und Atemluft im Bläser- und Gesangsunterricht deutlich kleiner ist, als man gemeinhin annehmen würde. Diese Beeinträchtigung wird durch die allgemein gültigen Hygiene- und Verhaltensmassnahmen ausreichend gemindert.

Das grössere Problem scheint die suksessive Sättigung der Atemluft im Unterrichtsraum durch infektiöse Aerosole zu sein; obschon es zurzeit noch umstritten ist, ob von Aerosolen eine Ansteckungsgefahr ausgeht. Durch die Kompression der Atemluft in der Lunge sind BläserInnen und SängerInnen möglicherweise besonders gefährdet; nachgerade eine Lehrperson, die diesen Aerosolen über mehrere Stunden ausgesetzt ist.

Gegen infektiöse Aerosole in der Atemluft vermögen Schutzwände nichts auszurichten. Was stattdessen hilft, ist das gründliche Durchlüften des Unterrichtsraums nach jeder Unterrichtssequenz.

Aus dem gleichen Grund wird von der Verwendung von Schutzwänden zur Kompensation eines zu kleinen Unterrichtsraums abgeraten. Die im Schutzkonzept pdf 416kB genannten Flächenmasse sind als Minimalvoraussetzung zu verstehen.

Wie werden Tasteninstrumente gereinigt?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Bei häufigem Gebrauch können alkoholhaltige Desinfektionsmittel dem Instrument Schaden zufügen. Das Musikhaus Fischer zeigt in einem Video, wie Tasteninstrumente schonend gereinigt werden können.

Wem das zu aufwändig ist, der kann spezielle Reinigungsmittel verwenden, die von einigen Herstellern angeboten werden, zum Beispiel von Piano Rätia. Hinsichtlich Wirksamkeit bleibt nichts anderes, als sich auf die Angaben der Hersteller zu verlassen.

Wie werden Blasinstrumente gereinigt?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Für Blasinstrumente sind spezielle Reinigungsmittel von verschiedenen Herstellern erhältlich. Hinsichtlich deren Wirksamkeit bleibt nichts anderes, als sich auf die Angaben der Hersteller zu verlassen. Hier eine kleine Auswahl: FlautiSept, Desinfektionsmittel für Blockflöten, Heyday’s Langzeit-Desinfektion für Mundstücke von Blechblasinstrumenten und Traversflöten, Heyday’s Langzeit-Desinfektion für Mundstücke von Holzblasinstrumenten, Rieger Clean, Desinfektionsspray für Musikinstrumente.

Wie werden Harfen gereinigt?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die Online Harfenschule zeigt in einem Video, wie Harfen schonend gereinigt werden können.

Kurzarbeit

Welches Ziel verfolgt der Staat mit der Kurzarbeitsentschädigung?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Als Kurzarbeit bezeichnet man die vorübergehende teilweise oder vollständige Einstellung der Arbeit in einem Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen, aufgrund von behördlichen Massnahmen und infolge anderer, vom Arbeitgeber nicht beeinflussbarer Umstände. Mit der Kurzarbeitsentschädigung erstattet die Arbeitslosenversicherung den von Kurzarbeit betroffenen Betrieben einen Teil der Lohnkosten. Damit sollen Kündigungen verhindert werden.

Nach welchen Grundsätzen erfolgt die Auszahlung der Kurzarbeitsentschädigung während des Corona-Shutdowns?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Der Bundesrat hat die Anspruchsberechtigung ausgeweitet und das Verfahren zur Anmeldung und Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung vereinfacht. Über die Details gibt die Website von arbeit.swiss Auskunft.

Welche Musikschulen haben Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Öffentlichrechtliche Betriebe und Organe haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Dazu gehören alle Musikschulen, die Teil einer (Schul-)Gemeinde sind. Kurzarbeit können nur die privatrechtlichen Musikschulen anmelden.

Es gibt privatrechtliche Musikschulen, die keine Kurzarbeit anmelden, weil sie aufgrund von Vereinbarungen mit den (Schul-)Gemeinden, davon ausgehen können, dass diese den Aufwandüberschuss (Gesamtaufwand nach Abzug der Elternbeiträge und des Staatsbetrags) auch für die Zeit des Shutdowns übernehmen. Allen Musikschulen, für die das nicht zutrifft, sei die Anmeldung von Kurzarbeit dringend empfohlen.

Für welche Mitarbeitenden kann Kurzarbeit angemeldet werden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Kurzarbeit kann grundsätzlich für alle Mitarbeitenden angemeldet werden, die ihrer Arbeit aufgrund des Shutdowns der Musikschulen teilweise oder vollumfänglich nicht nachkommen können: MGA-Lehrpersonen, Lehrpersonen des Klassenmusizierens, Leitende von Ensembles, Orchestern und Chören, Kursleitende, Instrumental- und Vokallehrpersonen, die keinen oder nur partiellen Fernunterricht anbieten (unabhängig von Grund), Schulleitende, Mitarbeitende der Verwaltung und der Dienste (Hauswarte u.a.).

Die Musikschulen können Kurzarbeit auch für Mitarbeitende anmelden, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sowie für Personen, die auf Abruf für die Musikschule tätig sind, sofern sie das vorher über sechs Monate waren.

Doch wie wird vorgegangen, wenn Personen von der Musikschule für eine einzelne Veranstaltung gebucht wurden, die dann nicht stattfinden konnte (Korrepetitierende, Jurierende u.a.)? Diese stehen mit der Musikschule nicht in einem Arbeits-, sondern in einem Auftragsverhältnis.Ein Honorar ist nicht geschuldet. Ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht nicht.

Kann auch für MGA-Lehrpersonen und Lehrkräfte des Klassenmusizierens Kurzarbeit angemeldet werden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Wie gesagt, können privatrechtliche Musikschulen Kurzarbeit grundsätzlich für alle Musiklehrpersonen anmelden, die nicht unterrichten können. Es gibt jedoch  Musikschulen, die das für MGA-Lehrpersonen und Lehrkräfte des Klassenmusizierens nicht tun, weil der Leistungsauftrag mit den (Schul-)Gemeinden so abgefasst ist, dass von einer Zahlungspflicht auch im Falle des Nichtstattfindens ausgegangen werden kann.

Den Musikschulen sei empfohlen, bei den betreffenden (Schul-)Gemeinden abzuklären, ob eine solche Zahlungspflicht erkannt wird. Dem Verband Zürcher Musikschulen sind Fälle bekannt, in denen die (Schul-)Gemeinde den Leistungsauftrag anders auslegt bzw. eine Zahlungspflicht ausschlägt.

Wenn auf Beschluss der (Schul-)Gemeinde keine MGA stattfindet und keine Zahlungspflicht erkannt wird, soll die Musikschule für die betroffenen Musiklehrpersonen Kurzarbeit anmelden. Wenn die Anerkennung der Zahlungspflicht fraglich ist, soll sie es vorsorglich tun, so das Fazit.

Ab welchem Arbeitsausfall kann Kurzarbeit angemeldet werden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Der Arbeitsausfall muss mindestens 10 Prozent der Soll-Arbeitszeit aller Mitarbeitenden betragen.

Ab welchem Datum kann Kurzarbeit angemeldet werden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Zu jedem Zeitpunkt ab sofort, aber nicht rückwirkend. Die Voranmeldung muss dem Amt für Wirtschaft und Arbeit AWA zwar vor Beginn der Kurzarbeit eingereicht werden, eine Voranmeldefrist besteht jedoch nicht. Diese wurde aufgehoben.

Braucht es das Einverständnis der von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitenden?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Für die Anmeldung braucht es das Einverständnis nicht. Bei der Abrechnung muss es jedoch vorliegen. Die Mitarbeitenden müssen mit der Lohnkürzung auf 80 Prozent des vereinbarten Lohns einverstanden sein. Zur Einholung des Einverständnisses kann das Formular pdf 573kB der Arbeitslosenversicherung ALV verwendet werden.

Zahlt die Musikschule den Mitarbeitenden freiwillig weiterhin 100 Prozent des vereinbarten Lohns, müssen diese der Kurzarbeit nicht zustimmen.

Wie ist vorzugehen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Das Anmelde- und Abrechnungsverfahren wird kurz und bündig in der Grafik pdf 241kB des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO beschrieben. Weitere Informationen sind auf der Website von arbeit.swiss und der des Amtes für Wirtschaft und Arbeit zu finden.

Voranmeldung:
Die Voranmeldung der Kurzarbeit erfolgt mit dem entsprechenden Formular Excel 70kB an die Mailadresse voranmeldung.kurzarbeit@vd.zh.ch oder an die Postadresse Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Kurzarbeit, Stampfenbachstrasse 32, 8090 Zürich.

Verfügung:
Auf die Voranmeldung antwortet die Arbeitslosenversicherung mit einer Verfügung. Diese ist wie folgt zu interpretieren:

Die Mitteilung «Gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung erheben wir keinenEinspruch.» bedeutet, dass die Kurzarbeit bewilligt wurde. Die Bewilligungsdauer beträgt aufgrund der aktuellen Situation neu 6 Monate.

Die Mitteilung «Gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung erheben wir teilweise Einspruch.» bedeutet, dass die Kurzarbeit teilweise bewilligt wurde. Das bezieht sich auf die Bewilligungsdauer oder auf andere Gründe, die in der Verfügung allenfalls beschrieben werden.

Die Mitteilung «Gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung erheben wir Einspruch.» bedeutet, dass die Kurzarbeit nicht bewilligt wurde.

Abrechnung:
Der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich kann der Antrag zur Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung per E-Formular eingereicht werden. Detaillierte Informationen sind den Erläuterungen pdf 294kB zu entnehmen.

Das Antragsformular inklusive Unterlagen muss für jeden Monat einzeln eingereicht werden. Es darf frühestens ab dem 26. des laufenden Monats und muss spätestens bis drei Monaten nach Ende des von Kurzarbeit betroffenen Monats eingereicht werden. Die Auszahlung erfolgt frühestens ab dem ersten Tag des Folgemonats.

Braucht es eine Arbeitzeiterfassung?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Ja. Alle Mitarbeitenden, für die Kurzarbeit angemeldet werden soll, müssen ihre Arbeitszeit erfassen.

In der Abrechnungstabelle Excel 18kB des Verbands Zürcher Musikschulen, die dem Antrag auf Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung beizulegen ist, muss nur die Unterrichtszeit erfasst werden. Die Tätigkeiten in der unterrichtsfreien Zeit berücksichtigt die Abrechnungstabelle automatisch. Zur Erfassung der Unterrichtszeit kann das Formular Excel 17kB des Verbands Zürcher Musikschulen oder ein anderes Hilfsmittel verwendet werden.

Wie wird die ausgefallene Arbeitszeit korrekt berechnet?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die korrekte Abrechnung der Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung ist eine knifflige Angelegenheit. Was die Musiklehrpersonen betrifft, geht es ja nicht nur um den Unterricht, der teilweise oder ganz ausfallen musste, sondern auch um einzelne Aufgaben des Berufsauftrags, die wegen des Shutdowns nicht wahrgenommen werden konnten. Der Verband Zürcher Musikschulen hat deshalb auf der Grundlage des geltenden Besoldungsreglements eine Abrechnungstabelle Excel 18kB entwickelt, die den Musikschulen die Arbeit erleichtert. Mit dieser Tabelle können sowohl die Musiklehrpersonen als auch die übrigen Mitarbeitenden abgerechnet werden. Die beiden Ergebniswerte (Soll- und Ausfallstunden) können direkt in den Antrag zur Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung übertragen werden. Die ausgedruckte und unterzeichnete Abrechnungstabelle ist, zusammen mit dem Antrag, der Arbeitslosenkasse einzureichen. Fürs Erste sind die Soll- und Ausfallstunden durch die Abrechnungstabelle ausreichend belegt. Für den Fall, dass die Arbeitslosenkasse weitere Belege einfordert, ist die Arbeitszeiterfassung der von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitenden bereitzuhalten.

Kann die Musikschule den Mitarbeitenden freiwillig 100 Prozent des Lohns auszahlen?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Ja. Musikschulen, die Kurzarbeitsentschädigung beziehen, dürfen den betroffenen Mitarbeitenden weiterhin 100 Prozent des vereinbarten Lohns auszahlen.

Die Mitarbeitenden müssen der Kurzarbeit nicht zustimmen, wenn ihnen weiterhin 100 Prozent des vereinbarten Lohns ausbezahlt wird.

Schulgeld

Haben Schülerinnen und Schüler beziehungsweise deren Eltern Anspruch auf Rückerstattung des Schulgelds?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Die Rechtslage ist unklar. Immerhin kommen die meisten Sachverständigen mehr oder weniger deutlich zum Schluss, dass die Zahlungspflicht einer Kundin oder eines Kunden entfällt, wenn der Anbieter seine Dienstleistung wegen behördlichen Anordnungen nicht aufrechterhalten kann. Einseitig zu Ungunsten der Kundin oder des Kunden formulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Verträge verstossen möglicherweise gegen das Lauterkeitsprinzip. Andererseits können die Kunden ein annähernd gleichwertiges Angebot nicht einfach ausschlagen.

Für die Musikschulen lässt sich daraus – im Sinne einer Empfehlung – das folgende Vorgehen ableiten: Das Schulgeld für Präsenzunterricht, der ausgefallen ist und nicht durch Fernunterricht ersetzt werden konnte, ist den Eltern oder erwachsenen Lernenden zurückzuerstatten oder zu erlassen. Um Konflikten vorzubeugen, wird den Musikschulen empfohlen nicht zu unterscheiden, ob die Gründe für das Nichtstattfinden des Fernunterrichts bei der Schülerin, dem Schüler oder der Lehrperson lagen.

Wie wird das geschuldete Schulgeld berechnet?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Quantitativ wird Fernunterricht dem Präsenzunterricht gleichgesetzt. Das heisst für ein- und dieselbe Unterrichtsdauer gilt auch ein- und dasselbe Schulgeld als geschuldet.

Den Musikschulen wurde schon früh empfohlen, von den Lehrpersonen die minutengenaue Aufschreibung der Unterrichtsanlässe einzufordern. Dafür kann die Tabelle des Verbands Zürcher Musikschulen Excel 17kB oder ein anderes Hilfsmittel verwendet werden.

Das geschuldete Schulgeld errechnet sich im Verhältnis des Unterrichts, der stattgefunden hat, zum Unterricht, der nicht stattgefunden hat. Die Vor- und Nachbereitungszeit, die vor allem zu Beginn des Fernunterrichts deutlich grösser war, als beim gewohnten Präsenzunterricht, ist bei der Berechnung des Schulgelds zu vernachlässigen.

Kann eine Musikschule auch pauschale Nachlässe auf das Schulgeld gewähren?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Pauschale (nicht individuelle) Nachlässe auf das Schulgeld sind nur dann vertretbar, wenn die Aufschreibung der Unterrichtsanlässe versäumt wurde oder der administrative Aufwand für eine individuelle Berechnung des geschuldeten Schulgelds unverhältnismässig wäre. Es obliegt den einzelnen Musikschulen, pauschale Nachlässe ihren Kunden gegenüber stichhaltig zu begründen.

Ist es sinnvoll, den Kunden aus qualitativen Gründen einen Nachlass auf das Schulgeld zu gewähren?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Kein didaktisch noch so ausgefeilter Fernunterricht kann die persönliche Interaktion zwischen Lehrperson und Schülerin oder Schüler ersetzen. Zuweilen ist von Eltern zu hören, sie hätten keinen Fernunterricht bestellt. Mag sein, doch sie haben Musikunterricht bestellt. Und während des Shutdowns konnten die Lehrpersonen ihre Schülerinnen und Schüler nur über Fernunterricht erreichen. Sie haben diesen folglich die höchste Qualität geboten, die unter den gegebenen Umständen möglich war. Ein Nachlass beim Schulgeld aus qualitativen Gründen ist ungerechtfertigt und sendet das falsche Signal aus.

Ist es sinnvoll, den ausgefallenen Unterricht in die Nachcoronazeit zu verschieben?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Solange nicht abgeschätzt werden kann, in welchem Umfang die Schülerzahlen ab nächstem Semester einbrechen werden – wenn überhaupt –, ist es nicht sinnvoll, den ausgefallenen Unterricht zu verschieben. Es dürfte nicht im Interesse der Musikschule liegen, die Kapazitäten vorübergehend zu erhöhen, um verschobenen Unterricht abzuarbeiten. Kommt hinzu, dass eine Erhöhung der Unterrichtszeit längst nicht für alle Schülerinnen und Schülern von Vorteil ist.

In welcher Form erhalten die Kunden ihr Geld zurück?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Falls die Schulgelder für das laufende Semester bereits zum üblichen Tarif verrechnet und teilweise bezahlt wurden, muss sich die Musikschule entscheiden, ob sie zurückzahlen oder auf das kommende Semester gutschreiben will.

Will die Musikschule zurückzahlen, erhalten die Kunden eine neue Rechnung, die die alte ersetzt. Zusammen mit der neuen Rechnung werden die Kunden um Angabe der Bankverbindung für eine allfällige Rückzahlung gebeten.

Will die Musikschule auf das kommende Semester gutschreiben, erhalten die Kunden eine Gutschrift. Wer davon keinen Gebrauch machen kann, weil er sein Kind vom Musikunterricht abgemeldet beziehungsweise den Vertrag gekündigt hat, erhält – wie oben erläutert – eine neue Rechnung und wird gebeten, die Bankverbindung für eine allfällige Rückzahlung bekanntzugeben.

Falls die Schulgelder für das laufende Semester noch nicht verrechnet wurden, erhalten die Kunden eine Rechnung für den bis zum Shutdown geleisteten Präsenz- und den anschliessend geleisteten Fernunterricht.

Mit pauschalen Nachlässen wird analog verfahren. Diese können auf der Rechnung für das laufende oder das kommende Semester gewährt werden.

Wie ist mit Abonnements zu verfahren?

Letzte Aktualisierung 20.5.2020

Den Musikschulen wird empfohlen, die Bezugsfrist für den Abonnementsunterricht (sofern eine solche besteht) zu verlängern.

Der Ausfall des Abonnementsunterrichts während des Shutdowns kann bei den Lehrpersonen zu finanziellen Engpässen führen. Womöglich ist es sinnvoll, den Lehrpersonen den Lohn für den Unterricht aus verkauften Abonnements vorzuschiessen.

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Letzte Aktualisierung 20.5.2020

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